Eiskratzer
Schweizer Design · 128549 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 128549
- Gesuchsnummer
- 2002-00108
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 12-16 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 12.02.2002
- Eingetragen
- 27.02.2002
- Veröffentlicht
- 15.03.2002
- Geschützt bis
- 12.02.2027
- Verlängerbar bis
- 12.02.2027
- Priorität
- US 29/146,720 14.08.2001
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2022
- 23.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 31.01.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017
- 31.01.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2012
- 15.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.03.2007
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2007
- 15.03.2002
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.