Tonervorratsbehälter für Kopierapparate

Schweizer Design · 128593 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
128593
Gesuchsnummer
2002-00137
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
21.02.2002
Eingetragen
08.03.2002
Veröffentlicht
28.03.2002
Geschützt bis
21.02.2027
Verlängerbar bis
21.02.2027
Priorität
JP 23.08.2001
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2022

  2. 23.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 31.01.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017

  4. 31.01.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2012

  5. 28.02.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 4 des Jahres 2007

  6. 28.03.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.