Schüssel

Schweizer Design · 128973 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
128973
Gesuchsnummer
2002-00549
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
05.08.2002
Eingetragen
11.09.2002
Veröffentlicht
30.09.2002
Geschützt bis
05.08.2027
Verlängerbar bis
05.08.2027
Priorität
US 29/155,348 07.02.2002
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Schüssel, Abbildung 1Schüssel, Abbildung 2Schüssel, Abbildung 3Schüssel, Abbildung 4Schüssel, Abbildung 5

Design 2

Schüssel, Abbildung 1Schüssel, Abbildung 2Schüssel, Abbildung 3Schüssel, Abbildung 4Schüssel, Abbildung 5

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 31.07.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2017

  4. 31.07.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2012

  5. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  6. 15.08.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 15 des Jahres 2007

  7. 30.09.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.