Tintenbehälter für Drucker

Schweizer Design · 129051 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
129051
Gesuchsnummer
2002-00645
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
18.09.2002
Eingetragen
28.10.2002
Veröffentlicht
15.11.2002
Geschützt bis
18.09.2027
Verlängerbar bis
18.09.2027
Priorität
JP 27.03.2002
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 15.09.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2017

  4. 15.08.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012

  5. 14.09.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 17 des Jahres 2007

  6. 15.11.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 21 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.