Tonerbehälter

Schweizer Design · 129159 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
129159
Gesuchsnummer
2002-00804
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
19.11.2002
Eingetragen
09.12.2002
Veröffentlicht
31.12.2002
Geschützt bis
19.11.2027
Verlängerbar bis
19.11.2027
Priorität
JP 20.05.2002
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Tonerbehälter, Abbildung 1Tonerbehälter, Abbildung 2Tonerbehälter, Abbildung 3Tonerbehälter, Abbildung 4Tonerbehälter, Abbildung 5Tonerbehälter, Abbildung 6Tonerbehälter, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2022

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 31.10.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2017

  4. 31.10.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012

  5. 15.11.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 21 des Jahres 2007

  6. 31.12.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 24 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Akiyoshi Fujita

Shizuoka-ken

Kenji Matsuda

Shizuoka-ken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.