Tonerbehälter

Schweizer Design · 129180 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
129180
Gesuchsnummer
2002-00843
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
04.12.2002
Eingetragen
23.12.2002
Veröffentlicht
15.01.2003
Geschützt bis
04.12.2027
Verlängerbar bis
04.12.2027
Priorität
JP 05.06.2002
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Tonerbehälter, Abbildung 1Tonerbehälter, Abbildung 2Tonerbehälter, Abbildung 3Tonerbehälter, Abbildung 4Tonerbehälter, Abbildung 5Tonerbehälter, Abbildung 6Tonerbehälter, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.11.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2022

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 15.11.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017

  4. 15.11.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2012

  5. 14.12.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 23 des Jahres 2007

  6. 15.01.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.