Tonerbehälter
Schweizer Design · 129180 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 129180
- Gesuchsnummer
- 2002-00843
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
- Hinterlegt
- 04.12.2002
- Eingetragen
- 23.12.2002
- Veröffentlicht
- 15.01.2003
- Geschützt bis
- 04.12.2027
- Verlängerbar bis
- 04.12.2027
- Priorität
- JP 05.06.2002
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.11.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2022
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 15.11.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017
- 15.11.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2012
- 14.12.2007
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 23 des Jahres 2007
- 15.01.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.