Kassetten für Drucker

Schweizer Design · 129240 · Gelöscht

Designs

Design 2002-12902

Es handelt sich um eine Kassette für einen Drucker. Für das Teil, welches in durchgezogenen Linien dargestellt ist, wird Schutz beansprucht. Dabei handelt es sich um eine Sensoröffnung für einen am Drucker vorgesehenen Sensor.

Design 2002-12903

Es handelt sich um eine Kassette für einen Drucker. Für das Teil, welches in durchgezogenen Linien dargestellt ist, wird Schutz beansprucht. Dabei handelt es sich um eine Sensoröffnung für einen am Drucker vorgesehenen Sensor.

Registereintrag

Registernummer
129240
Gesuchsnummer
2002-00813
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
15.11.2002
Eingetragen
27.01.2003
Veröffentlicht
14.02.2003
Gelöscht
09.06.2023
Grund
Nicht verlängert
Priorität
JP 2002-12902 15.05.2002
JP 2002-12903 15.05.2002
Beschreibung
Es handelt sich um eine Kassette für einen Drucker. Für das Teil, welches in durchgezogenen Linien dargestellt ist, wird Schutz beansprucht. Dabei handelt es sich um eine Sensoröffnung für einen am Drucker vorgesehenen Sensor.
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023

  2. 15.11.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017

  3. 15.11.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2012

  4. 14.12.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 23 des Jahres 2007

  5. 14.02.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.