Verschluss

Schweizer Design · 129347 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
129347
Gesuchsnummer
2003-00111
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
12.02.2003
Eingetragen
26.03.2003
Veröffentlicht
15.04.2003
Geschützt bis
12.02.2028
Verlängerbar bis
12.02.2028
Priorität
US 29/165,662 14.08.2002
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Verschluss, Abbildung 1Verschluss, Abbildung 2Verschluss, Abbildung 3Verschluss, Abbildung 4Verschluss, Abbildung 5Verschluss, Abbildung 6Verschluss, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 31.01.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

  4. 31.01.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2013

  5. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  6. 14.03.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2008

  7. 15.04.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.