Schöpflöffel
Schweizer Design · 129351 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 129351
- Gesuchsnummer
- 2003-00113
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 07-02 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 12.02.2003
- Eingetragen
- 26.03.2003
- Veröffentlicht
- 15.04.2003
- Geschützt bis
- 12.02.2028
- Verlängerbar bis
- 12.02.2028
- Priorität
- US 29/165,664 14.08.2002
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.01.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
- 31.01.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2013
- 15.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008
- 14.03.2008
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2008
- 15.04.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.