Zubehör für Kämm- oder Spinnmaschine

Schweizer Design · 129370 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
129370
Gesuchsnummer
2003-00143
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
15-06 Maschinen
Hinterlegt
19.02.2003
Eingetragen
26.03.2003
Veröffentlicht
15.04.2003
Gelöscht
13.09.2023
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  2. 31.01.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

  3. 30.11.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2012

  4. 14.03.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2008

  5. 15.04.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Nakagawa MFG. CO., LTD

442-3, Oaza-Ohka Ano-cho, Age-gun / Mie-ken, JP

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Designerin/Designer

Masahiro Nakagawa

Age-gun

Horoshi Unno

Age-gun

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.