Tintenbehälter für Drucker

Schweizer Design · 129627 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
129627
Gesuchsnummer
2003-00259
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
27.03.2003
Eingetragen
26.06.2003
Veröffentlicht
15.07.2003
Geschützt bis
27.03.2028
Verlängerbar bis
27.03.2028
Priorität
JP 30.09.2002
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2023

  2. 23.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 15.02.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2018

  4. 28.02.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2013

  5. 14.03.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2008

  6. 15.07.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.