Tintenbehälter für Drucker
Schweizer Design · 129627 · In Kraft
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 129627
- Gesuchsnummer
- 2003-00259
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
- Hinterlegt
- 27.03.2003
- Eingetragen
- 26.06.2003
- Veröffentlicht
- 15.07.2003
- Geschützt bis
- 27.03.2028
- Verlängerbar bis
- 27.03.2028
- Priorität
- JP 30.09.2002
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2023
- 23.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 15.02.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2018
- 28.02.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2013
- 14.03.2008
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2008
- 15.07.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.