Pumpengehäuse

Schweizer Design · 129630 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
129630
Gesuchsnummer
2003-00304
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
15-02 Maschinen
Hinterlegt
10.04.2003
Eingetragen
26.06.2003
Veröffentlicht
15.07.2003
Geschützt bis
10.04.2028
Verlängerbar bis
10.04.2028
Priorität
US 29/168,959 10.10.2002
US 29/178,223 21.03.2003
Quelle
Swissreg

Designs

Pumpengehäuse, Abbildung 1Pumpengehäuse, Abbildung 2Pumpengehäuse, Abbildung 3Pumpengehäuse, Abbildung 4Pumpengehäuse, Abbildung 5Pumpengehäuse, Abbildung 6Pumpengehäuse, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2023

  2. 13.04.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2018

  3. 30.04.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013

  4. 14.03.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2008

  5. 15.07.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.