Siebtrichter

Schweizer Design · 130038 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
130038
Gesuchsnummer
2003-00750
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
07-99 Haushaltsartikel
Hinterlegt
26.09.2003
Eingetragen
06.11.2003
Veröffentlicht
28.11.2003
Geschützt bis
26.09.2028
Verlängerbar bis
26.09.2028
Priorität
US 29/178,747 31.03.2003
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Siebtrichter, Abbildung 1Siebtrichter, Abbildung 2Siebtrichter, Abbildung 3Siebtrichter, Abbildung 4Siebtrichter, Abbildung 5Siebtrichter, Abbildung 6

Design 2

Siebtrichter, Abbildung 1Siebtrichter, Abbildung 2Siebtrichter, Abbildung 3Siebtrichter, Abbildung 4Siebtrichter, Abbildung 5Siebtrichter, Abbildung 6

Design 3

Siebtrichter, Abbildung 1Siebtrichter, Abbildung 2Siebtrichter, Abbildung 3Siebtrichter, Abbildung 4Siebtrichter, Abbildung 5Siebtrichter, Abbildung 6

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.09.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2023

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 14.09.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2018

  4. 30.09.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013

  5. 30.09.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2008

  6. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  7. 28.11.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.