Ventil für Lebensmittelverpackung

Schweizer Design · 130235 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
130235
Gesuchsnummer
2004-00031
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-07 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
14.01.2004
Eingetragen
28.01.2004
Veröffentlicht
13.02.2004
Geschützt bis
14.01.2029
Verlängerbar bis
14.01.2029
Priorität
EM 15.07.2003
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2023

  2. 15.10.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2018

  3. 31.12.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013

  4. 31.12.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008

  5. 13.02.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.