Behälter
Schweizer Design · 130287 · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 130287
- Gesuchsnummer
- 2004-00086
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 07-01 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 29.01.2004
- Eingetragen
- 24.02.2004
- Veröffentlicht
- 15.03.2004
- Gelöscht
- 22.08.2024
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- US 29/187,561 01.08.2003
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Design 2
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Löschdatum
- 22.08.2024
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 29.01.2024 → 29.01.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2024
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 15.01.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2019
- 15.01.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014
- 15.01.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2009
- 15.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.03.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.