Drehverschluss

Schweizer Design · 130355 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
130355
Gesuchsnummer
2003-00983
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
09-07 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
09.12.2003
Eingetragen
10.03.2004
Veröffentlicht
31.03.2004
Geschützt bis
09.12.2028
Verlängerbar bis
09.12.2028
Quelle
Swissreg

Designs

Design Gewürzverschluss klein

Drehverschluss, Abbildung 1

Design Gewürzverschluss gross

Drehverschluss, Abbildung 1

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2023

  2. 14.12.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2018

  3. 30.09.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013

  4. 15.12.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2008

  5. 31.03.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.