Sprühsystem für Reinigungsmop

Schweizer Design · 130425 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
130425
Gesuchsnummer
2004-00089
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
04-01 Bürstenwaren
Hinterlegt
30.01.2004
Eingetragen
06.04.2004
Veröffentlicht
30.04.2004
Gelöscht
23.08.2024
Grund
Nicht verlängert
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Beschreibung Design
    Löschdatum
    23.08.2024
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
    Schutzablaufdatum
    30.01.2024 → 30.01.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2024

  2. 02.05.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Gachnang AG (Patentanwälte), Badstrasse 5, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024

  3. 31.12.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2018

  4. 28.02.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Badstrasse 5, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG (Patentanwälte), Badstrasse 5, Postfach 323, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2014

  5. 15.01.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

  6. 31.12.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008

  7. 30.04.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.