Pumpengehäuse

Schweizer Design · 130732 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
130732
Gesuchsnummer
2004-00397
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
15-02 Maschinen
Hinterlegt
29.04.2004
Eingetragen
06.07.2004
Veröffentlicht
30.07.2004
Gelöscht
21.11.2024
Grund
Nicht verlängert
Priorität
DE 403 07 855.5 08.12.2003
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    MR 277 CH → MR 277 CH
    Beschreibung Design
    Löschdatum
    21.11.2024
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
    Schutzablaufdatum
    29.04.2024 → 29.04.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2024

  2. 15.04.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2019

  3. 15.04.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2014

  4. 31.03.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2009

  5. 30.07.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.