Kühler

Schweizer Design · 131001 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Design 4

Design 5

Design 6

Registereintrag

Registernummer
131001
Gesuchsnummer
2004-00647
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 6 Designs
Klassen
15-07 Maschinen
Hinterlegt
30.07.2004
Eingetragen
07.10.2004
Veröffentlicht
29.10.2004
Gelöscht
30.07.2014
Grund
Nicht verlängert
Priorität
EM 30.01.2004
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2015

  2. 28.02.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Badstrasse 5, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG (Patentanwälte), Badstrasse 5, Postfach 323, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2014

  3. 30.06.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2009

  4. 29.10.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.