Abfalleimer

Schweizer Design · 131033 · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
131033
Gesuchsnummer
2004-00765
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-09 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
07.09.2004
Eingetragen
22.10.2004
Veröffentlicht
15.11.2004
Gelöscht
07.09.2014
Grund
Nicht verlängert
Priorität
EM 26.03.2004
Beschreibung
Das Design betrifft einen Müllbehälter, bestehend aus einem im wesentlichen runden scheibenförmigen Boden, einem im wesentlichen zylinderförmigen, auf dem Boden senkrecht aufgestellten Hohlkörper und einem Aufsatz zum Verschliessen des oberen Endes des Hohlkörpers. Der Aufsatz umfasst eine Zuführöffnung und ein unterhalb der Zuführöffnung angeordnetes rotierendes und komprimierendes Schneckenelement. Das Schneckenelement ist mit einem elektrischen Antriebsmechanismus versehen, das ein mit Sensoren zum Anzeigen von Müllzufuhr in der Zuführöffung des Aufsatzes versehenes Antriebskontrollsystem umfasst. Der Behälter wird zum Beispiel zur Beseitung von Papiertüchern in Toiletten und Waschräumen verwendet.
Quelle
Swissreg

Designs

Abfalleimer, Abbildung 1Abfalleimer, Abbildung 2Abfalleimer, Abbildung 3Abfalleimer, Abbildung 4Abfalleimer, Abbildung 5Abfalleimer, Abbildung 6

Das Design betrifft einen Müllbehälter, bestehend aus einem im wesentlichen runden scheibenförmigen Boden, einem im wesentlichen zylinderförmigen, auf dem Boden senkrecht aufgestellten Hohlkörper und einem Aufsatz zum Verschliessen des oberen Endes des Hohlkörpers. Der Aufsatz umfasst eine Zuführöffnung und ein unterhalb der Zuführöffnung angeordnetes rotierendes und komprimierendes Schneckenelement. Das Schneckenelement ist mit einem elektrischen Antriebsmechanismus versehen, das ein mit Sensoren zum Anzeigen von Müllzufuhr in der Zuführöffung des Aufsatzes versehenes Antriebskontrollsystem umfasst. Der Behälter wird zum Beispiel zur Beseitung von Papiertüchern in Toiletten und Waschräumen verwendet.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2015

  2. 31.03.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2009

  3. 15.11.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Metsä Tissue Oyj

Revontulentie 8 C, 02100 Espoo, FI

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Tapani Holma

Kangasala

Janne Jaakkola

Tampere

Petri Timonen

Tampere

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.