Deckel

Schweizer Design · 131185 · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
131185
Gesuchsnummer
2004-00932
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
27.10.2004
Eingetragen
27.12.2004
Veröffentlicht
14.01.2005
Gelöscht
21.05.2025
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/205,780 20.05.2004
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Deckel, Abbildung 1Deckel, Abbildung 2Deckel, Abbildung 3Deckel, Abbildung 4Deckel, Abbildung 5Deckel, Abbildung 6Deckel, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    D. 73/2004 → D. 73/2004
    Beschreibung Design
    Löschdatum
    21.05.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
    Schutzablaufdatum
    27.10.2024 → 27.10.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 15.10.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2019

  4. 15.10.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014

  5. 30.10.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2009

  6. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  7. 14.01.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 1 des Jahres 2005

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.