Behälter

Schweizer Design · 131415 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
131415
Gesuchsnummer
2005-00039
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
11.01.2005
Eingetragen
08.03.2005
Veröffentlicht
31.03.2005
Geschützt bis
11.01.2030
Verlängerbar bis
11.01.2030
Priorität
US 29/209,844 22.07.2004
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Behälter, Abbildung 1Behälter, Abbildung 2Behälter, Abbildung 3Behälter, Abbildung 4Behälter, Abbildung 5

Design 2

Behälter, Abbildung 1Behälter, Abbildung 2Behälter, Abbildung 3Behälter, Abbildung 4Behälter, Abbildung 5

Design 3

Behälter, Abbildung 1Behälter, Abbildung 2Behälter, Abbildung 3Behälter, Abbildung 4

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    11.01.2025 → 11.01.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 31.12.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2019

  4. 30.01.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2015

  5. 15.01.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2010

  6. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  7. 31.03.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.