batterie

Schweizer Design · 131429 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
131429
Gesuchsnummer
2005-00089
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
13-02 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
Hinterlegt
27.01.2005
Eingetragen
08.03.2005
Veröffentlicht
31.03.2005
Geschützt bis
27.01.2030
Verlängerbar bis
27.01.2030
Priorität
JP D2004-28465 21.09.2004
JP D2004-28466 21.09.2004
Verfahrenssprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 14399A

batterie, Abbildung 1batterie, Abbildung 2batterie, Abbildung 3batterie, Abbildung 4batterie, Abbildung 5batterie, Abbildung 6batterie, Abbildung 7batterie, Abbildung 8

Design 14399B

batterie, Abbildung 1batterie, Abbildung 2batterie, Abbildung 3batterie, Abbildung 4batterie, Abbildung 5batterie, Abbildung 6batterie, Abbildung 7batterie, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    14399A → 14399A
    Schutzablaufdatum
    27.01.2025 → 27.01.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 31.12.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2019

  3. 31.12.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

  4. 31.12.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2009

  5. 31.03.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.