Zigarettenpackung

Schweizer Design · 131832 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
131832
Gesuchsnummer
2005-00392
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
21.04.2005
Eingetragen
11.07.2005
Veröffentlicht
29.07.2005
Geschützt bis
21.04.2030
Verlängerbar bis
21.04.2030
Beschreibung
Die beiliegende Zeichnung, Ansicht 1.1, zeigt eine Draufsicht auf eine Zigarettenpackung mit geöffnetem Deckel und einer V-förmig ausgeschnittenen Zarge. Das beiliegende Foto, Ansicht 1.2, stellt in einer ähnlichen Ansicht wie die Zeichnung eine Zigarettenpackung mit V-förmig ausgeschnittener Zarge dar, die farbig, in diesem Fall in Gold-Farbe, ausgelegt ist.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Zigarettenpackung, Abbildung 1Zigarettenpackung, Abbildung 2

Die beiliegende Zeichnung, Ansicht 1.1, zeigt eine Draufsicht auf eine Zigarettenpackung mit geöffnetem Deckel und einer V-förmig ausgeschnittenen Zarge. Das beiliegende Foto, Ansicht 1.2, stellt in einer ähnlichen Ansicht wie die Zeichnung eine Zigarettenpackung mit V-förmig ausgeschnittener Zarge dar, die farbig, in diesem Fall in Gold-Farbe, ausgelegt ist.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Beschreibung Design
    Die beiliegende Zeichnung, Ansicht 1.1, zeigt eine Draufsicht auf eine Zigarettenpackung mit geöffnetem Deckel und einer V-förmig ausgeschnittenen Zarge. Das beiliegende Foto, Ansicht 1.2, stellt in einer ähnlichen Ansicht wie die Zeichnung eine Zigarettenpackung mit V-förmig ausgeschnittener Zarge dar, die farbig, in diesem Fall in Gold-Farbe, ausgelegt ist. → Die beiliegende Zeichnung, Ansicht 1.1, zeigt eine Draufsicht auf eine Zigarettenpackung mit geöffnetem Deckel und einer V-förmig ausgeschnittenen Zarge. Das beiliegende Foto, Ansicht 1.2, stellt in einer ähnlichen Ansicht wie die Zeichnung eine Zigarettenpackung mit V-förmig ausgeschnittener Zarge dar, die farbig, in diesem Fall in Gold-Farbe, ausgelegt ist.
    Schutzablaufdatum
    21.04.2025 → 21.04.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2025

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 31.03.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020

  4. 31.03.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2015

  5. 15.04.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2010

  6. 29.07.2005

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

British American Tobacco (Germany) GmbH

Alsterufer 4, 20354 Hamburg, DE

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Designerin/Designer

David Villiers

London

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.