Behälter

Schweizer Design · 132503 · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
132503
Gesuchsnummer
2006-00094
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
01.02.2006
Eingetragen
24.02.2006
Veröffentlicht
15.03.2006
Gelöscht
26.08.2026
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/236,627 19.08.2005
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Behälter, Abbildung 1Behälter, Abbildung 2Behälter, Abbildung 3Behälter, Abbildung 4Behälter, Abbildung 5Behälter, Abbildung 6Behälter, Abbildung 7

Design 2

Behälter, Abbildung 1Behälter, Abbildung 2Behälter, Abbildung 3Behälter, Abbildung 4Behälter, Abbildung 5Behälter, Abbildung 6Behälter, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Beschreibung Design
    Löschdatum
    26.08.2026
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
    Schutzablaufdatum
    01.02.2026 → 01.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 18.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 11.02.2026

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  4. 11.02.2026

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dart Industries Inc., 14901 S. Orange Blossom Trail, Orlando / FL, Vereinigte Staaten von Amerika → PARTY IP HOLDINGS LLC, 1800 Pembrook Drive, Suite 300, Orlando, Florida 32810, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  5. 23.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  6. 29.01.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2021

  7. 29.01.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2016

  8. 31.01.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2011

2 frühere Einträge
  1. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 15.03.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.