Bemusterungen für Verpackungen und Verpackungsteile

Schweizer Design · 132632 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Design 4

Design 5

Design 6

Design 7

Design 8

Design 9

Design 10

Registereintrag

Registernummer
132632
Gesuchsnummer
2006-00143
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 10 Designs
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
06.02.2006
Eingetragen
06.04.2006
Veröffentlicht
28.04.2006
Geschützt bis
06.02.2031
Verlängerbar bis
06.02.2031
Priorität
EM 000397005 27.08.2005
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    06.02.2026 → 06.02.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  2. 15.01.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2021

  3. 29.01.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2016

  4. 31.01.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2011

  5. 28.04.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.