Tintenkassette
Schweizer Design · 132671 · Gelöscht
Designs
Design a
Design b
Design c
Design d
Registereintrag
- Registernummer
- 132671
- Gesuchsnummer
- 2006-00238
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 4 Designs
- Klassen
- 14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
- Hinterlegt
- 20.03.2006
- Eingetragen
- 25.04.2006
- Veröffentlicht
- 15.05.2006
- Gelöscht
- 14.10.2026
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- JP 18.11.2005
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- a → a
- Beschreibung Design
- Löschdatum
- 14.10.2026
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 20.03.2026 → 20.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 21.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 31.12.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2020
- 31.12.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2015
- 31.12.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2010
- 13.06.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 11 des Jahres 2008
- 15.05.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2006
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.