Eisportionierer

Schweizer Design · 132970 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
132970
Gesuchsnummer
2006-00526
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-99 Haushaltsartikel
Hinterlegt
15.06.2006
Eingetragen
04.08.2006
Veröffentlicht
31.08.2006
Gelöscht
21.12.2021
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/245,287 22.12.2005
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2021

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Messerschmidt Patente, Marken & Design, Bachstrasse 40, 5600 Lenzburg → Messerschmidt Patente, Marken & Design, Hahnrainweg 4, Postfach, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 31.05.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2016

  4. 31.05.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011

  5. 13.05.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Messerschmidt Patente, Marken & Design, Bachstrasse 40, 5600 Lenzburg

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2011

  6. 31.08.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 16 des Jahres 2006

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.