Hose
Schweizer Design · 133010 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 133010
- Gesuchsnummer
- 2006-00580
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 02-02 Bekleidung und Kurzwaren
- Hinterlegt
- 04.07.2006
- Eingetragen
- 22.08.2006
- Veröffentlicht
- 15.09.2006
- Geschützt bis
- 04.07.2026
- Verlängerbar bis
- 04.07.2031
- Priorität
- DE 406 00 072.7 06.01.2006
- Beschreibung
- Geschmacksmusterschutz wird beansprucht für die Anordnung von Nähten und Nieten der vorderen Seite einer Hose. Ein wesentliches Merkmal ist der jeweils eine in seinem Durchmesser verglichen mit den übrigen deutlich grössere Niet.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design M13199-1
Geschmacksmusterschutz wird beansprucht für die Anordnung von Nähten und Nieten der vorderen Seite einer Hose. Ein wesentliches Merkmal ist der jeweils eine in seinem Durchmesser verglichen mit den übrigen deutlich grössere Niet.
Design M13199-2
Geschmacksmusterschutz wird beansprucht für die Anordnung von Nähten und Nieten der vorderen Seite einer Hose. Ein wesentliches Merkmal ist der jeweils eine in seinem Durchmesser verglichen mit den übrigen deutlich grössere Niet.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 15.06.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2021
- 29.04.2016
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Westfälisches Textilwerk Adolf Ahlers KG, Elverdisser Strasse 313, Herford, Deutschland → Westfälisches Textilwerk Adolf Ahlers Stiftung & Co. KG, Elverdisser Strasse 313, 32052 Herford, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2016
- 29.04.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2016
- 13.05.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2011
- 15.09.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.