Sicherheitsbügel für Kindersitz
Schweizer Design · 133153 · In Kraft
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 133153
- Gesuchsnummer
- 2006-00706
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 12-12 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 14.08.2006
- Eingetragen
- 05.10.2006
- Veröffentlicht
- 31.10.2006
- Geschützt bis
- 14.08.2031
- Verlängerbar bis
- 14.08.2031
- Priorität
- NO 24.02.2006
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Schutzablaufdatum
- 14.08.2026 → 14.08.2031
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 02.11.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 23.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 30.06.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
- 29.07.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2016
- 29.07.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2011
- 31.10.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.