Walzenstuhl

Schweizer Design · 133492 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
133492
Gesuchsnummer
2007-00026
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
15-99 Maschinen
Hinterlegt
22.12.2006
Eingetragen
24.01.2007
Veröffentlicht
15.02.2007
Geschützt bis
22.12.2026
Verlängerbar bis
22.12.2031
Quelle
Swissreg

Designs

Walzenstuhl, Abbildung 1Walzenstuhl, Abbildung 2Walzenstuhl, Abbildung 3Walzenstuhl, Abbildung 4Walzenstuhl, Abbildung 5Walzenstuhl, Abbildung 6

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 22.09.2021

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Bühler AG, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 15.12.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2016

  4. 15.12.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2011

  5. 31.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2009

  6. 15.02.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.