Walzenstuhl
Schweizer Design · 133492 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 133492
- Gesuchsnummer
- 2007-00026
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 15-99 Maschinen
- Hinterlegt
- 22.12.2006
- Eingetragen
- 24.01.2007
- Veröffentlicht
- 15.02.2007
- Geschützt bis
- 22.12.2026
- Verlängerbar bis
- 22.12.2031
- Quelle
- Swissreg
Designs
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 22.09.2021
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bühler AG, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 15.12.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2016
- 15.12.2011
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2011
- 31.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2009
- 15.02.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.