Rohr/Schlauch Bemusterung

Schweizer Design · 133695 · In Kraft

Designs

Design a

Rohr oder Schlauch aus transluzentem bis farblosem Material mit farbiger Oberfläche, bei dem in axialer Richtung Farbstreifen diversester Farben auf zwei gegenüberliegenden Quartalen des Rohrumfanges aufgebracht sind. Die Streifenbreite entspricht etwa diesen Quartalen. Die beiden anderen einander gegenüberliegenden Quartale der Rohroberfläche verbleiben in transluzenter bis farbloser Ausführung, wie in der Abbildung dargestellt.

Design b

Rohr oder Schlauch aus transluzentem bis farblosem Material mit farbiger Oberfläche, bei dem in axialer Richtung Farbstreifen diversester Farben auf zwei gegenüberliegenden Quartalen des Rohrumfanges aufgebracht sind. Die Streifenbreite entspricht etwa diesen Quartalen. Die beiden anderen einander gegenüberliegenden Quartale der Rohroberfläche verbleiben in transluzenter bis farbloser Ausführung, wie in der Abbildung dargestellt.

Design c

Rohr oder Schlauch aus transluzentem bis farblosem Material mit farbiger Oberfläche, bei dem in axialer Richtung Farbstreifen diversester Farben auf zwei gegenüberliegenden Quartalen des Rohrumfanges aufgebracht sind. Die Streifenbreite entspricht etwa diesen Quartalen. Die beiden anderen einander gegenüberliegenden Quartale der Rohroberfläche verbleiben in transluzenter bis farbloser Ausführung, wie in der Abbildung dargestellt.

Registereintrag

Registernummer
133695
Gesuchsnummer
2007-00162
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
23-01 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
Hinterlegt
19.02.2007
Eingetragen
27.03.2007
Veröffentlicht
13.04.2007
Geschützt bis
19.02.2027
Verlängerbar bis
19.02.2032
Beschreibung
Rohr oder Schlauch aus transluzentem bis farblosem Material mit farbiger Oberfläche, bei dem in axialer Richtung Farbstreifen diversester Farben auf zwei gegenüberliegenden Quartalen des Rohrumfanges aufgebracht sind. Die Streifenbreite entspricht etwa diesen Quartalen. Die beiden anderen einander gegenüberliegenden Quartale der Rohroberfläche verbleiben in transluzenter bis farbloser Ausführung, wie in der Abbildung dargestellt.
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistrasse 5, 78224 Singen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2026

  2. 14.01.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2022

  3. 23.02.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2021

  4. 31.01.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017

  5. 15.02.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2012

  6. 31.01.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 2 des Jahres 2008

  7. 13.04.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

gabo Systemtechnik GmbH

Am Schaidweg 7, 94559 Niederwinkling, DE

Vertretung

advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB

Maggistrasse 5, 78224 Singen, DE

Designerin/Designer

Peter Bauer

Konzell

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.