Tür- und Fensterstopper

Schweizer Design · 133754 · In Kraft

Designs

Das Muster betrifft einen Tür- und Fensterstopper zur Verhinderung des Zuschlagens von Türen und Fenstern. Der Stopper besteht aus einem gummielastischen Körper mit einem dicken gerundeten Endbereich und einem engeren zu einer Spitze auslaufenden sich verjüngenden und einwärts gezogenen Bereich. Er besitzt ein äusseres, weicheres und ein innen steiferes Teil, die eine Ausnehmung umfassen. Zwei solcher Teile können zu einer Kreisscheibe zusammengefügt werden.

Registereintrag

Registernummer
133754
Gesuchsnummer
2007-00254
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
08-07 Werkzeuge und Kleineisenwaren
Hinterlegt
19.03.2007
Eingetragen
26.04.2007
Veröffentlicht
15.05.2007
Geschützt bis
19.03.2027
Verlängerbar bis
19.03.2032
Priorität
EM 000597828-0001 25.09.2006
Beschreibung
Das Muster betrifft einen Tür- und Fensterstopper zur Verhinderung des Zuschlagens von Türen und Fenstern. Der Stopper besteht aus einem gummielastischen Körper mit einem dicken gerundeten Endbereich und einem engeren zu einer Spitze auslaufenden sich verjüngenden und einwärts gezogenen Bereich. Er besitzt ein äusseres, weicheres und ein innen steiferes Teil, die eine Ausnehmung umfassen. Zwei solcher Teile können zu einer Kreisscheibe zusammengefügt werden.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2022

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, 8002 Zürich → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 01.10.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2020

  4. 30.11.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

  5. 30.12.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2011

  6. 15.05.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Frank F. E. Mayer

67098 Bad Dürkheim, DE

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Beethovenstrasse 49 Postfach, 8027 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.