Flaschenbürste

Schweizer Design · 133792 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
133792
Gesuchsnummer
2007-00227
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
04-01 Bürstenwaren
Hinterlegt
09.03.2007
Eingetragen
08.05.2007
Veröffentlicht
31.05.2007
Geschützt bis
09.03.2027
Verlängerbar bis
09.03.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Flaschenbürste, Abbildung 1Flaschenbürste, Abbildung 2Flaschenbürste, Abbildung 3Flaschenbürste, Abbildung 4

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  2. 29.01.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2022

  3. 31.01.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017

  4. 31.01.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2012

  5. 31.05.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.