Ventilantrieb

Schweizer Design · 134135 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
134135
Gesuchsnummer
2007-00686
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
23-03 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
Hinterlegt
26.07.2007
Eingetragen
23.08.2007
Veröffentlicht
15.02.2010
Geschützt bis
26.07.2027
Verlängerbar bis
26.07.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Ventilantrieb, Abbildung 1Ventilantrieb, Abbildung 2Ventilantrieb, Abbildung 3Ventilantrieb, Abbildung 4Ventilantrieb, Abbildung 5Ventilantrieb, Abbildung 6

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.06.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2022

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 30.06.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2017

  4. 31.05.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2012

  5. 15.02.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2010

  6. 15.02.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2010

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.