Glace
Schweizer Design · 134143 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 134143
- Gesuchsnummer
- 2007-00583
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 01-01 Nahrungsmittel
- Hinterlegt
- 27.06.2007
- Eingetragen
- 10.09.2007
- Veröffentlicht
- 28.09.2007
- Geschützt bis
- 27.06.2027
- Verlängerbar bis
- 27.06.2032
- Beschreibung
- Die Form soll dem Produktnamen "OVO" so gut wie möglich gerecht werden. Da ein "O V O" aus technischen Gründen nicht machbar ist, wird die Form auf "OO" festgelegt, welches die "O" aus dem Wort "OVO" repräsentieren. Die Form kennzeichnet sich durch die besondere Oberflächenstruktur, welche nicht einheitlich und glatt ist, sondern die Struktur von zerkleinertem Ovo Granulat und farbliche Aufhellungen aufweist.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Die Form soll dem Produktnamen "OVO" so gut wie möglich gerecht werden. Da ein "O V O" aus technischen Gründen nicht machbar ist, wird die Form auf "OO" festgelegt, welches die "O" aus dem Wort "OVO" repräsentieren. Die Form kennzeichnet sich durch die besondere Oberflächenstruktur, welche nicht einheitlich und glatt ist, sondern die Struktur von zerkleinertem Ovo Granulat und farbliche Aufhellungen aufweist.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Niklaus Gadient, Bollwerk 21, Postfach 6624, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 24.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 15.08.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022
- 15.05.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2017
- 30.04.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2012
- 14.12.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Wander AG, Fabrikstrasse 10, 3176 Neuenegg → Associated British Foods plc, Weston Centre, 10 Grosvenor Street, London, W1K 4QY, Grossbritannien
- Vertreter/in
- Niklaus Gadient, Bollwerk 21, Postfach 6624, 3001 Bern
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 23 des Jahres 2007
- 28.09.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 18 des Jahres 2007
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.