Behälter für Lebensmittel
Schweizer Design · 134221 · Gelöscht
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 134221
- Gesuchsnummer
- 2007-00676
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 09-01 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 24.07.2007
- Eingetragen
- 26.09.2007
- Veröffentlicht
- 15.10.2007
- Gelöscht
- 24.07.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- EM 000681549-0002 05.03.2007
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2013
- 16.05.2011
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Buss GmbH & Co. KG Fertiggerichte, Am Damm 26, 28870 Ottersberg, Deutschland → Buss Fertiggerichte GmbH, Am Damm 26, 28870 Ottersberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2011
- 16.05.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2011
- 31.12.2010
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Abatron-Patentbüro AG, Altstetterstrasse 224, 8048 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2010
- 15.10.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 19 des Jahres 2007
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.