Aufsteckzahnbürste

Schweizer Design · 134269 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
134269
Gesuchsnummer
2007-00818
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
04-02 Bürstenwaren
Hinterlegt
31.08.2007
Eingetragen
10.10.2007
Veröffentlicht
31.10.2007
Geschützt bis
31.08.2027
Verlängerbar bis
31.08.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Aufsteckzahnbürste, Abbildung 1Aufsteckzahnbürste, Abbildung 2Aufsteckzahnbürste, Abbildung 3Aufsteckzahnbürste, Abbildung 4

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.05.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022

  2. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  3. 31.08.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2017

  4. 13.07.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2012

  5. 31.10.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.