Maschinengehäuse

Schweizer Design · 134296 · Gelöscht

Designs

Maschinengehäuse für eine Zentrifuge mit zwei rechteckförmigen Seitenwänden, die an ihren oberen Enden zueinander geneigt stehen, sowie zwei im wesentlichen senkrecht stehende Stirnflächen mit jeweils gleichschenkliger Trapezform, wobei die beiden Schenkel jedes Trapez nach oben aufeinander zulaufen. Auf den beiden Seitenflächen ist, vorzugsweise an dem der Zentrifugentrommel zugewandten Ende, jeweils ein Balkenelement abgesetzt, so dass die beiden Balkenelemente die Schenkel eines Buchstaben "A" bilden. Zudem sind die Balken durch farbliche Mittel optisch von der Farbe des Gehäuses hervorgehoben, vorzugsweise blau.

Registereintrag

Registernummer
134296
Gesuchsnummer
2007-00768
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
15-99 Maschinen
Hinterlegt
22.08.2007
Eingetragen
10.10.2007
Veröffentlicht
31.10.2007
Gelöscht
22.08.2012
Grund
Nicht verlängert
Priorität
EM 000675715 22.02.2007
Beschreibung
Maschinengehäuse für eine Zentrifuge mit zwei rechteckförmigen Seitenwänden, die an ihren oberen Enden zueinander geneigt stehen, sowie zwei im wesentlichen senkrecht stehende Stirnflächen mit jeweils gleichschenkliger Trapezform, wobei die beiden Schenkel jedes Trapez nach oben aufeinander zulaufen. Auf den beiden Seitenflächen ist, vorzugsweise an dem der Zentrifugentrommel zugewandten Ende, jeweils ein Balkenelement abgesetzt, so dass die beiden Balkenelemente die Schenkel eines Buchstaben "A" bilden. Zudem sind die Balken durch farbliche Mittel optisch von der Farbe des Gehäuses hervorgehoben, vorzugsweise blau.
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013

  2. 31.10.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Heinkel Process Technology GmbH

Ferdinand-Porsche-Str. 8, 74354 Besigheim, DE

Vertretung

BRAUNPAT AG

Braunpat Braun Eder AG

Reussstrasse 22, 4054 Basel

Designerin/Designer

Werner Rochus

Tamm

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.