Zufuhröffnung eines Kapselhalters
Schweizer Design · 134392 · Gelöscht
Designs
Der vorliegende Designschutz bezieht sich auf die "Knochen" ähnliche Aussparung, welche durch die zwei ovalen Abschnitte in Kombination mit einer verbindenden Geraden gekennzeichnet ist. Die sich an diese Zuführöffnung anschliessende Kontur (z.B. wie auf dem Bild abgebildet, zwei parallele Linie) können beliebiger Natur sein. Die Zuführöffnung kann in beliebiger Anzahl und Ausrichtung auf dem Grundelement vorkommen.
Registereintrag
- Registernummer
- 134392
- Gesuchsnummer
- 2007-00856
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 07-99 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 14.09.2007
- Eingetragen
- 08.11.2007
- Veröffentlicht
- 30.11.2007
- Gelöscht
- 14.09.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Beschreibung
- Der vorliegende Designschutz bezieht sich auf die "Knochen" ähnliche Aussparung, welche durch die zwei ovalen Abschnitte in Kombination mit einer verbindenden Geraden gekennzeichnet ist. Die sich an diese Zuführöffnung anschliessende Kontur (z.B. wie auf dem Bild abgebildet, zwei parallele Linie) können beliebiger Natur sein. Die Zuführöffnung kann in beliebiger Anzahl und Ausrichtung auf dem Grundelement vorkommen.
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2013
- 30.11.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.