Ackerfräse
Schweizer Design · 134603 · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 134603
- Gesuchsnummer
- 2007-01095
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 15-03 Maschinen
- Hinterlegt
- 30.11.2007
- Eingetragen
- 10.01.2008
- Veröffentlicht
- 31.01.2008
- Gelöscht
- 22.06.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- JP 2007-016551 21.06.2007
- Beschreibung
- Gegenstand des Geschmacksmusters der vorliegenden Anmeldung ist ein Pflug ohne Fahrersitz zum Kultivieren oder Pflügen eines Reisfeldes oder eines anderen Feldes, in dem eine Furche in ein Feld eingebracht wird und von der Furche eine flache Ebene gezogen wird. Der Pflug beinhaltet einen Rahmen mit einem Rahmengriff. Eine Antriebsachse ist am Gestell angebracht und beinhaltet eine Vielzahl von Pflug-Messern; am Rahmenkörper ist eine Antriebsquelle gelagert, die einen Antrieb in Richtung einer Antriebsachse liefert. Eine Bedienungsperson, die hinter dem Pflug steht, bewegt den Pflug in Vorwärtsrichtung, die Antriebsachse dreht sich um ihre Achse und wird durch den Antrieb angetrieben.
- Quelle
- Swissreg
Designs
Gegenstand des Geschmacksmusters der vorliegenden Anmeldung ist ein Pflug ohne Fahrersitz zum Kultivieren oder Pflügen eines Reisfeldes oder eines anderen Feldes, in dem eine Furche in ein Feld eingebracht wird und von der Furche eine flache Ebene gezogen wird. Der Pflug beinhaltet einen Rahmen mit einem Rahmengriff. Eine Antriebsachse ist am Gestell angebracht und beinhaltet eine Vielzahl von Pflug-Messern; am Rahmenkörper ist eine Antriebsquelle gelagert, die einen Antrieb in Richtung einer Antriebsachse liefert. Eine Bedienungsperson, die hinter dem Pflug steht, bewegt den Pflug in Vorwärtsrichtung, die Antriebsachse dreht sich um ihre Achse und wird durch den Antrieb angetrieben.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2023
- 13.10.2020
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Yanmar Co., Ltd, 1-32, Chayamachi,, Kita-ku, Osaka-shi, Osaka, Japan → Yanmar Power Technology Co., Ltd., 1-32, Chayamachi,, Kita-ku, Osaka-shi, Osaka, Japan
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG → Novagraaf Switzerland SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2020
- 31.10.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2017
- 31.10.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012
- 31.01.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.