Kaffeemaschine
Schweizer Design · 134634 · In Kraft
Designs
Neuheit wird beansprucht für die Eigenschaften bezüglich Form und Aufbau der Kaffeemaschine wie in den beiliegenden Abbildungen dargestellt. Die in den Zeichnungen gestrichelt dargestellten Linien dienen nur zu Veranschaulichungszwecken und sind nicht Bestandteil des beanspruchten Modells.
Registereintrag
- Registernummer
- 134634
- Gesuchsnummer
- 2007-01187
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 07-02 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 21.12.2007
- Eingetragen
- 25.01.2008
- Veröffentlicht
- 15.02.2008
- Geschützt bis
- 21.12.2027
- Verlängerbar bis
- 21.12.2032
- Priorität
- AU 18995/2007 20.07.2007
- Beschreibung
- Neuheit wird beansprucht für die Eigenschaften bezüglich Form und Aufbau der Kaffeemaschine wie in den beiliegenden Abbildungen dargestellt. Die in den Zeichnungen gestrichelt dargestellten Linien dienen nur zu Veranschaulichungszwecken und sind nicht Bestandteil des beanspruchten Modells.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 10.11.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2022
- 23.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 22.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2020
- 29.12.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2017
- 31.12.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2012
- 15.02.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2008
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.