Batteriebemusterung
Schweizer Design · 135256 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 135256
- Gesuchsnummer
- 2008-00602
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 13-02 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
- Hinterlegt
- 25.06.2008
- Eingetragen
- 11.08.2008
- Veröffentlicht
- 15.08.2008
- Geschützt bis
- 25.06.2028
- Verlängerbar bis
- 25.06.2033
- Priorität
- JP 2007-036189 28.12.2007
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.05.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2018
- 14.06.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2013
- 15.08.2008
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2008
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.