Batteriebemusterung

Schweizer Design · 135256 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
135256
Gesuchsnummer
2008-00602
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
13-02 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
Hinterlegt
25.06.2008
Eingetragen
11.08.2008
Veröffentlicht
15.08.2008
Geschützt bis
25.06.2028
Verlängerbar bis
25.06.2033
Priorität
JP 2007-036189 28.12.2007
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Batteriebemusterung, Abbildung 1Batteriebemusterung, Abbildung 2Batteriebemusterung, Abbildung 3Batteriebemusterung, Abbildung 4Batteriebemusterung, Abbildung 5Batteriebemusterung, Abbildung 6Batteriebemusterung, Abbildung 7Batteriebemusterung, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 31.05.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2018

  4. 14.06.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2013

  5. 15.08.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2008

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.