Stilleinlage
Schweizer Design · 135313 · Gelöscht
Designs
Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster betrifft eine erfindungsgemässe Stilleinlage, die die Form einer Blüte darstellt. Die Mitte der Blüte ist als Tütchen geformt, sie läuft dort leicht spitz zusammen. Dieser Teil ist aus einem weichen, saugfähigen, atmungsaktiven und hautfreundlichen Material. Es soll die Flüssigkeit ins innere führen und sie dort in einem Saugkern einschliessen, welcher sich in der Mitte befindet. Die Blütenblätter sind ebenfalls aus einem hautfreundlichen und atmungsaktiven Material und haben die Klebeeigenschaft eines Pflasters. Bei dem Geschmacksmuster handelt es sich um eine Einwegstilleinlage. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann in beliebigen Blütenformen und in unterschiedlichen Farben hergestellt sein.
Registereintrag
- Registernummer
- 135313
- Gesuchsnummer
- 2008-00574
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 24-04 Medizinische und Laborausrüstung
- Hinterlegt
- 13.06.2008
- Eingetragen
- 25.08.2008
- Veröffentlicht
- 29.08.2008
- Gelöscht
- 13.06.2013
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- EM 000847041 20.12.2007
- Beschreibung
- Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster betrifft eine erfindungsgemässe Stilleinlage, die die Form einer Blüte darstellt. Die Mitte der Blüte ist als Tütchen geformt, sie läuft dort leicht spitz zusammen. Dieser Teil ist aus einem weichen, saugfähigen, atmungsaktiven und hautfreundlichen Material. Es soll die Flüssigkeit ins innere führen und sie dort in einem Saugkern einschliessen, welcher sich in der Mitte befindet. Die Blütenblätter sind ebenfalls aus einem hautfreundlichen und atmungsaktiven Material und haben die Klebeeigenschaft eines Pflasters. Bei dem Geschmacksmuster handelt es sich um eine Einwegstilleinlage. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster kann in beliebigen Blütenformen und in unterschiedlichen Farben hergestellt sein.
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013
- 29.08.2008
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2008
Beteiligte
Inhaberin
Calgary, AB T2A 6W1, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.