Flaschenverschluss

Schweizer Design · 135546 · Gelöscht

Designs

Flaschenverschluss mit eingelegter Dichtscheibe für Flaschen mit Gewindemündung. Der beantragte Designschutz bezieht sich auf die farbige Erscheinung der Oberfläche (nicht weiss) der Dichtscheibe (schraffierte Fläche) im Innern des Verschlusses.

Registereintrag

Registernummer
135546
Gesuchsnummer
2008-00901
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-07 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
14.10.2008
Eingetragen
25.11.2008
Veröffentlicht
28.11.2008
Gelöscht
14.10.2013
Grund
Nicht verlängert
Beschreibung
Flaschenverschluss mit eingelegter Dichtscheibe für Flaschen mit Gewindemündung. Der beantragte Designschutz bezieht sich auf die farbige Erscheinung der Oberfläche (nicht weiss) der Dichtscheibe (schraffierte Fläche) im Innern des Verschlusses.
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

  2. 28.11.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2008

Beteiligte

Inhaberin

Roland Baldinger

8117 Fällanden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.