Bügel
Schweizer Design · 135569 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 135569
- Gesuchsnummer
- 2008-00903
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 03-01 Reiseartikel, Etuis und Schirme
- Hinterlegt
- 17.10.2008
- Eingetragen
- 10.12.2008
- Veröffentlicht
- 15.12.2008
- Geschützt bis
- 17.10.2028
- Verlängerbar bis
- 17.10.2033
- Priorität
- US 29/306,870 17.04.2008US 29/306,873 17.04.2008
- Beschreibung
- Bügel Vorwort: Wir, Nancy S. Boas und Jill Thomas Unger, haben ein neues Design für einen Bügel erfunden, wie in der folgenden Beschreibung dargelegt wird. Beschreibung der Bilder: Die Figuren zeigen eine Frontansicht eines Bügels entsprechend unserem Design (welches ein Bügel zeigt, wie er verwendet werden könnte, zum Beispiel auf einer Handtasche). Die unterbrochenen Konturlinien der Handtasche dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Die unterbrochenen Konturlinien beim Gurt und bei der Gurtschnalle dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Wir beanspruchen: Das dekorative Design für einen Bügel, wie gezeigt und beschrieben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Bügel Vorwort: Wir, Nancy S. Boas und Jill Thomas Unger, haben ein neues Design für einen Bügel erfunden, wie in der folgenden Beschreibung dargelegt wird. Beschreibung der Bilder: Die Figuren zeigen eine Frontansicht eines Bügels entsprechend unserem Design (welches ein Bügel zeigt, wie er verwendet werden könnte, zum Beispiel auf einer Handtasche). Die unterbrochenen Konturlinien der Handtasche dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Die unterbrochenen Konturlinien beim Gurt und bei der Gurtschnalle dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Wir beanspruchen: Das dekorative Design für einen Bügel, wie gezeigt und beschrieben.
Design 2
Bügel Vorwort: Wir, Nancy S. Boas und Jill Thomas Unger, haben ein neues Design für einen Bügel erfunden, wie in der folgenden Beschreibung dargelegt wird. Beschreibung der Bilder: Die Figuren zeigen eine Frontansicht eines Bügels entsprechend unserem Design (welches ein Bügel zeigt, wie er verwendet werden könnte, zum Beispiel auf einer Handtasche). Die unterbrochenen Konturlinien der Handtasche dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Die unterbrochenen Konturlinien beim Gurt und bei der Gurtschnalle dienen nur der Erklärung und bilden keinen Teil des beanspruchten Designs. Wir beanspruchen: Das dekorative Design für einen Bügel, wie gezeigt und beschrieben.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2023
- 20.01.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023
- 14.09.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2018
- 30.09.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013
- 15.12.2008
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2008
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.