Flaschen

Schweizer Design · 135690 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
135690
Gesuchsnummer
2008-01052
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 5 Designs
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
10.12.2008
Eingetragen
27.01.2009
Veröffentlicht
30.01.2009
Geschützt bis
10.12.2028
Verlängerbar bis
10.12.2033
Priorität
GB 4007894 11.06.2008
GB 4007895 11.06.2008
GB 4007896 11.06.2008
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 2

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 3

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 4

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 5

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023

  2. 21.11.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2023

  3. 16.07.2021

    Übertragen

    Inhaber/in
    Unilever N.V., Weena 455, Rotterdam, Niederlande → Unilever IP Holdings B.V., Weena 455, 3013 AL Rotterdam, Niederlande

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2021

  4. 30.11.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2018

  5. 29.11.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2013

  6. 30.01.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.