Tintenpatrone

Schweizer Design · 135699 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
135699
Gesuchsnummer
2008-01046
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
08.12.2008
Eingetragen
27.01.2009
Veröffentlicht
30.01.2009
Geschützt bis
08.12.2028
Verlängerbar bis
08.12.2033
Priorität
JP 2008-018072 14.07.2008
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Tintenpatrone, Abbildung 1Tintenpatrone, Abbildung 2Tintenpatrone, Abbildung 3Tintenpatrone, Abbildung 4Tintenpatrone, Abbildung 5Tintenpatrone, Abbildung 6Tintenpatrone, Abbildung 7Tintenpatrone, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.11.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2023

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 15.11.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2018

  4. 29.11.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2013

  5. 30.01.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.