Medizinisches Hilfsgerät
Schweizer Design · 135710 · In Kraft
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Registereintrag
- Registernummer
- 135710
- Gesuchsnummer
- 2008-01040
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 24-02 Medizinische und Laborausrüstung
- Hinterlegt
- 05.12.2008
- Eingetragen
- 27.01.2009
- Veröffentlicht
- 30.01.2009
- Geschützt bis
- 05.12.2028
- Verlängerbar bis
- 05.12.2033
- Priorität
- US 06.06.2008
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 20.11.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2023
- 28.02.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2019
- 29.11.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2013
- 27.02.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- Haws Drinking Faucet Co., 1455 Kleppe Lane, Sparks, NV 89434, Vereinigte Staaten von Amerika → Haws Corporation, 1455 Kleppe Lane, Sparks, NV 89431, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009
- 30.01.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2009
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.