Zahnbürsten-Dekorelement
Schweizer Design · 135717 · In Kraft
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 135717
- Gesuchsnummer
- 2008-01092
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 04-02 Bürstenwaren
- Hinterlegt
- 19.12.2008
- Eingetragen
- 10.02.2009
- Veröffentlicht
- 13.02.2009
- Geschützt bis
- 19.12.2028
- Verlängerbar bis
- 19.12.2033
- Priorität
- US 29/308,531 20.06.2008
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 04.12.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2023
- 14.12.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2018
- 15.10.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2013
- 13.02.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2009
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.